Präambel

Die REFU Elektronik GmbH
Marktstrasse 185
72793 Pfullingen
Deutschland
Tel: +49 7121 4332-0
Fax: +49 7121 4332-140
E-Mail: mail@refu-elektronik.de

(im Folgenden kurz „REFU Elektronik“ genannt) bietet auf der Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen auf der Internetseite „www.refu-design.de“ ihren Kunden den kostenlosen Dienst REFUdesign zur unverbindlichen Planung von Photovoltaik-Anlagen an.

I. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Benutzung des Dienstes REFUdesign. Mittels REFUdesign können Photovoltaik-Anlagen mit REFU Elektronik Wechselrichtern und Solarmodulen zahlreicher Hersteller geplant werden. Unter Berücksichtigung der Minimal- und Maximaltemperaturen am Anlagenaufstellungsort und der vom Kunden wählbaren Solarmodulen und deren Anzahl bzw. Gesamtfläche sowie der Art der gewünschten Wechselrichter berechnet der Dienst REFUdesign einen Vorschlag für die aus Sicht von REFU Elektronik sinnvollerweise zu verwendenden Wechselrichter von REFU Elektronik, um dem Kunden so die Planung zu erleichtern.

Weitere Details des Dienstes REFUdesign sind auf „www.refu-design.de“ abrufbar oder können telefonisch unter +49 7121 4332-300 erfragt werden.

II. Nutzung der Dienste und Registrierung

1. Um REFUdesign nutzen zu können, bedarf es keiner Registrierung. Die Registrierung ermöglicht es unseren Kunden aber die aufgrund der Planung mit dem Dienst REFUdesign benötigten Produkte bei uns zu bestellen.
2. Der Dienst REFUdesign kann erst nach Bestätigung der Kenntnisnahme und Akzeptanz unserer Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung durch die Aktivierung der entsprechenden Schaltflächen genutzt werden. Registrierte und angemeldete Nutzer brauchen nicht bei jeder Berechnung die Akzeptanz unserer Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung zu bestätigen, da sie diese bereits bei der Registrierung zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben.
3. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, Ihre bei der Registrierung angegebenen Kontaktdaten stets aktuell zu halten, damit Sie von REFU Elektronik bezüglich des Dienstes REFUdesign aktuell informiert werden können.
4. Bei der späteren Nutzung des Dienstes REFUdesign, bilden diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuell gültigen Fassung die grundlegenden Regeln für das Verhältnis und die jeweiligen Rechte und Pflichten zwischen Ihnen und REFU Elektronik.
5. Um den Dienst REFUdesign nutzen zu können, ist es erforderlich, das Sie in Ihrem Internetbrowser Javascript und die Annahme von Cookies aktiviert haben, da diese Techniken für den Dienst benötigt werden .
6. Ihnen als Nutzer wird von REFU Elektronik ein einfaches, nicht exklusives, jederzeit durch REFU Elektronik frei widerrufliches Nutzungsrecht im Rahmen des technisch funktional von REFU Elektronik vorgegeben Rahmens am Dienst REFUdesign mit dessen jeweils bestehenden Funktionalität eingeräumt.

III. Urheberrecht

1. Der Dienst REFUdesign ist Gegenstand von Schutzrechten und enthält vertrauliche Informationen, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere solche zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind.
2. Der Dienst REFUdesign darf ausschließlich in der angebotenen Form genutzt werden. Die Änderung des Programmcodes insbesondere zur Planung von Photovoltaikanlagen mit anderen Wechselrichtern ist untersagt.

IV. Missbrauch des Dienstes REFUdesign

1. Es ist ausdrücklich untersagt, REFUdesign in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:
   • den Benutzernamen und/oder das Passwort ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch REFU Elektronik Dritten bekannt zu gegeben oder zu veröffentlichen,
   • auf den Dienst REFUdesign in einer anderen als von REFU Elektronik auf der Internetseite „www.refu-design.de“ vorgesehenen Weise zuzugreifen,
   • den Dienst REFUdesign über die von REFU Elektronik technisch vorgesehenen Konfigurationsmöglichkeiten hinaus zu modifizieren,
   • den Dienst REFUdesign zu anderen als den technisch vorgesehenen Zwecken zu verwenden,
   • in sonstiger Weise den Dienst REFUdesign zu beeinträchtigen, insbesondere den Dienst zu hacken oder den Dienst mit Brute-Force oder DoS-Angriffen zu attackieren,
   • die Daten anderer Nutzer (insbesondere personenbezogene Daten) abzurufen.
2. Beim Verdacht auf Missbrauch des Benutzerkontos durch Dritte sind Sie als Nutzer verpflichtet, REFU Elektronik unverzüglich zu informieren.
3. Vertragswidrige Eingriffe des Nutzers berechtigen REFU Elektronik zur sofortigen fristlosen Kündigung der Nutzungsberechtigung und zu Schadensersatzansprüchen.
4. Der Nutzer hat darauf zu achten, dass die von ihm im Dienst REFUdesign eingestellten Daten keine Gesetze, sonstige Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen. Bei einem Verstoß hiergegen oder gegen sonstige Vorgaben in diesen Nutzungsbedingungen hat der Nutzer REFU Elektronik von jeglichen Ansprüchen Dritter oder staatlicher Behörden, die den Verstoß zum Gegenstand oder Anlass haben, freizustellen und REFU Elektronik sämtliche durch den Verstoß entstandenen Schäden zu ersetzen. Zu den ersatzpflichtigen Schäden gehören auch sämtliche angemessenen Kosten (einschließlich Anwaltskosten), die REFU Elektronik dadurch entstehen, dass Dritte wegen vom Nutzer eingestellter Inhalte und/oder sonstiger Rechtsverletzungen durch den Nutzer, einschließlich einer Verletzung der vertraglichen Pflichten des Nutzers, außergerichtlich oder gerichtlich gegen REFU Elektronik vorgehen.

V. Änderung und Beendigung der Dienste

1. REFU Elektronik ist zur Erbringung des kostenlosen Dienstes REFUdesign nicht verpflichtet. Dieser kann von REFU Elektronik jederzeit vorübergehend oder endgültig eingeschränkt oder eingestellt werden. REFU Elektronik wird die Nutzer jeweils unverzüglich hierüber informieren. Umgekehrt sind auch die Nutzer berechtigt, jederzeit die Nutzung des Dienstes einzustellen.
2. Darüber hinaus ist REFU Elektronik berechtigt, jederzeit technische Änderungen an der Anwendung REFUdesign vorzunehmen, insbesondere einzelne Funktionen oder Features hinzuzufügen oder zu entfernen und die Datenbank des Dienstes REFUdesign ganz oder teilweise zu löschen. REFU Elektronik wird die Nutzer jeweils unverzüglich hierüber informieren.
3. Die Nutzungsvereinbarung kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist in Textform gekündigt werden. Eine Kündigung ist insbesondere per Brief, Telefax oder E-Mail gültig. Eine Kündigung seitens des Nutzers ist an eine der oben in der Präambel angegebenen Kontaktadressen von REFU Elektronik zu richten. Eine Kündigung von REFU Elektronik ist an eine der vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen bzw. später aktualisierten Kontaktadressen zu richten.
4. REFU Elektronik behält sich vor, Konten, die 6 Monate nicht genutzt wurden, einen Monat nach Ankündigung in Textform zu löschen.

VI. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

1. REFU Elektronik ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und anzupassen, insbesondere um geänderten rechtlichen Anforderungen Rechnung zu tragen oder Funktionsänderungen des Dienstes zu berücksichtigen. REFU Elektronik informiert seine Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen in Textform an eine der vom jeweiligen Nutzer bei der Registrierung angegebenen Kontaktadressen.
2. Nutzer, die mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, haben die Nutzung des Dienstes einzustellen. Ab der ersten Nutzung des Dienstes nach der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen finden diese neuen Nutzungsbedingungen zwischen dem Nutzer und REFU Elektronik Anwendung.

VII. Gewährleistungsausschluss und Verantwortlichkeit für Informationen

1. REFU Elektronik übernimmt keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit des kostenlosen Dienstes REFUdesign sowie die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Qualität oder Verwendbarkeit für die von Ihnen als Nutzer verfolgten Zwecke der von dem Dienst REFUdesign dargestellten Daten. Die vom Dienst REFUdesign genutzten Daten werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Trotzdem können Abweichungen zu den tatsächlich aktuellen Moduldaten nicht ausgeschlossen werden, zumal diese Produkte von ihren Herstellern immer wieder verändert werden. Für die Aktualität und Richtigkeit der von REFUdesign genutzten Daten können wir gerade auch vor dem Hintergrund, dass der Dienst von uns kostenlos angeboten wird, keine Haftung übernehmen. Wir empfehlen Ihnen daher, die zu den Modulen angegebenen Daten anhand der Herstellerdaten zu überprüfen. Über festgestellte Abweichungen bitten wir Sie uns zu informieren, damit wir diesen Dienst weiter verbessern können.
2. Ebenfalls keine Gewähr übernehmen wir für gegebenenfalls in den Dienst eingebundene Sonneneinstrahlungsdaten. Diese dienen, soweit vorhanden, ausschließlich als grobe Information unserer Kunden. Bezüglich dieser Daten verlassen wir uns auf die Informationen anderer Dienstanbieter. Vor einer Investition empfehlen wir unseren Kunden die Sonneneinstrahlung selbst zu prüfen.
3. Soweit der Dienst REFUdesign auf die Seiten anderer Anbieter verlinkt (z.B. bezüglich Wetterdaten) distanziere wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten der jeweiligen Dienstanbieter. Wir haben auf die jeweils aktuellen Inhalte und Gestaltung der Internetseiten anderer Dienstanbieter keinen Einfluss. Die Verantwortlichkeit für die Inhalte auf verlinkten fremden Internetseiten liegt ausschließlich beim Betreiber der jeweiligen Internetseite, der auch allein für dessen Inhalte haftet.
4. Soweit im Rahmen des Dienstes REFUdesign Nutzer des Dienstes eigene Daten veröffentlichen, sind diese allein für diese Daten verantwortlich. Sollte uns bekannt werden, dass Nutzer des Dienstes REFUdesign durch die Veröffentlichung von Daten Rechte Dritter verletzen, werden wir im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten darauf hinwirken, dass die beanstandeten Daten gelöscht werden.
5. Als Nutzer erkennen Sie an, dass absolut fehlerfreie Produkte der Informationstechnologie, insbesondere Computerprogramme, nicht möglich sind, obwohl REFU Elektronik selbstverständlich stets bemüht ist, Fehler zu vermeiden.
6. REFUdesign dient ausschließlich einer ersten Information der Kunden von REFU Elektronik zu Planungszecken und ist nicht für Abrechnungszwecke, den Nachweis gegenüber Netzbetreibern oder sonstige Anwendungen geeignet, die exakte, verlässliche, qualitätsgeprüfte oder aktuelle Daten erfordern.

VIII. Schadenshaftung

1. REFU Elektronik haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen oder sonstigen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von REFU Elektronik beruhen.
2. REFU Elektronik haftet darüber hinaus nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern und soweit REFU Elektronik oder seine gesetzlichen oder sonstigen Vertreter, Angestellten, oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch die gesetzlichen und sonstigen Vertreter, Angestellten, oder Erfüllungsgehilfen von REFU Elektronik bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und im Falle der Verletzung von von REFU Elektronik eingeräumten Garantien.
4. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung von REFU Elektronik ausgeschlossen.

IX. Schlussbestimmungen

1. Mündliche Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht.
2. Soweit diese Nutzungsbedingungen keine abweichenden Regelungen enthalten, gelten die Allgemeinen Lieferbedingungen von REFU Elektronik.
3. Diese Nutzungsbedingungen sowie die Benutzung des Dienstes REFUdesign unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht mit Ausnahme der kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
4. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung von REFUdesign und/oder dieser Nutzungsbedingungen ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand, sofern Sie als Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind und nach dem Gesetz kein anderer ausschließlicher Gerichtsstand für die jeweilige Streitigkeit besteht.